Rechtsfragen und internationale Angelegenheiten

Unsere Aufgabe ist es,

• internationale Angelegenheiten voranzutreiben, zu stärken und zu koordinieren,
• die rechtlichen Rahmenbedingungen der Europäischen Patentorganisation und das Patentsystem insgesamt zu stärken und zu schützen,
• externe patentbezogene Schulungen zu unterstützen und zu fördern sowie
• eine Palette von hochwertigen Patentinformationsprodukten und -diensten für die weltweite Nutzung zu entwickeln und zu fördern.

Wir erfüllen diese Aufgabe, indem wir

• kompetente, pünktliche und zuverlässige Unterstützung und Beratung auf proaktive, konstruktive und serviceorientierte Weise leisten,
• Zusammenarbeit und Schulungsmaßnahmen fördern und Patentwissen mit allen externen Stakeholdern teilen,
• langfristige Beziehungen auf Vertrauensbasis schaffen.

Die GD 5 ist sehr stolz auf ihren wichtigen Beitrag zum Auftrag der Organisation und zur Umsetzung des Strategieplans 2023 des EPA (SP2023). Als Team unternehmen wir besondere Anstrengungen, um sicherzustellen, dass das EPA in der IP-Welt eine führende Rolle spielt. Unsere hochqualifizierten und talentierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden ermutigt, sich anspruchsvollen Aufgaben und Projekten zu widmen sowie Verantwortung für unsere Arbeit zu übernehmen. Wir fördern Spitzenleistungen und eine kontinuierliche berufliche Weiterentwicklung, indem wir die Prinzipien der Diversität und Inklusion anwenden.

Abteilungen der GD 5

Vizepräsident GD 5 (Rechtsfragen und internationale Angelegenheiten)
Der Vizepräsident GD 5 (VP 5) unterstützt den Präsidenten des EPA bei seinen Managementaufgaben durch Beratung in Rechtsfragen und Fragen der internationalen Zusammenarbeit. Er kann vom Präsidenten beauftragt werden, ihn im Zuständigkeitsbereich der GD 5 zu vertreten. VP 5 ist verantwortlich für die GD 5 und deren rund 250 Bedienstete, die in München, Wien und Den Haag in vier Hauptdirektionen und dem Ratssekretariat arbeiten. Zu seinen Aufgaben zählt auch die Zusammenarbeit mit den anderen Vizepräsidenten des EPA sowie mit externen Stellen und Stakeholdern innerhalb und außerhalb der Europäischen Patentorganisation.

D 5.0.1 Ratssekretariat
Das Ratssekretariat wird dem Verwaltungsrat für die Durchführung seiner Aufgaben zur Verfügung gestellt. Es ist zuständig für die Organisation und Koordinierung aller Tagungen und Sitzungen des Rats und seiner Organe. Es ist direkt dem VP 5 unterstellt und hat damit umfassenden Zugang zum rechtlichen Fachwissen der GD 5, was seine Rolle als Unterstützungsdienst für den Rat stärkt.

D 5.5 Chief International and Legal Officer
Der Chief International and Legal Officer (CILO) ist dem VP 5 unterstellt und ist zuständig für die Koordinierung aller internationalen, rechtlichen und politischen Angelegenheiten, bevor diese zum VP 5 und zum Präsidenten gelangen, sowie für die Steuerung von Komplexität und Diversität der Aufgabenportfolios, die der GD 5 im Rahmen des SP2023 übertragen wurden. Dem CILO sind die folgenden vier Hauptdirektionen (HDs) unterstellt:

HD 5.1 (Zusammenarbeit und Patentakademie)
Die HD 5.1 besteht aus drei Direktionen: Die D 5.1.1 ist für die Umsetzung der Zusammenarbeitsstrategie des EPA durch eine Vertiefung und Stärkung des europäischen Patentnetzes (EPN) zuständig, während sich die D 5.1.2 mit dem Ausbau der Beziehungen zu Nichtmitgliedstaaten, internationalen Organisationen und Nutzerverbänden befasst. Die D 5.1.3 fördert und unterstützt die externen patentbezogenen IP-Schulungen und beaufsichtigt und verwaltet die europäische Eignungsprüfung.

HD 5.2 (Rechtsfragen)
Die HD 5.2 besteht aus vier Direktionen: Die D 5.2.1 (Patentrecht) und die D 5.2.2 (Europäische und internationale Rechtsangelegenheiten, PCT) verfolgen die Entwicklung von Patentrecht und -verfahren auf europäischer und internationaler Ebene. Die D 5.2.3 (Institutionelle Angelegenheiten, Rechtsabteilung und Abteilung für einheitliche Patente) und die D 5.2.4 (Vertragsrecht und Rechtsstreitigkeiten) sind für institutionelle und vertragliche Angelegenheiten zuständig und unterstützen das EPA in seiner Rolle als internationale Organisation mit Vorbildcharakter.

HD 5.3 (Beobachtungsstelle)
Wie im SP2023 ausgeführt, plant das EPA die Schaffung einer neuen HD, der Beobachtungsstelle, die aus zwei Direktionen bestehen wird, der D 5.3.1 (Abteilung des Chefökonomen) und der D 5.3.2 (Patent-Hub). Sie wird dem EPA als Plattform für den Austausch zwischen öffentlichen und privaten Stakeholdern dienen, zu denen auch Nichtregierungsorganisationen gehören.

HD 5.4 (Patentwissen)
Die HD 5.4 besteht aus drei Direktionen: Die D 5.4.1 (Patentdatenmanagement) ist zuständig für die amtlichen Veröffentlichungen des EPA und für den externen Zugang zu allen öffentlichen Patentdatenbanken des EPA. Die D 5.4.2 (Verkaufsförderung Patentwissen, PATLIB) hat die wirksamere Förderung und Unterstützung der Nutzung von Patentinformation und -wissen zum Ziel. Die D 5.4.3 (Logistik Patentveranstaltungen) ist zuständig für die Planung und Umsetzung eines jährlichen Zyklus von Konferenzen, Seminaren, Schulungen und Ausstellungen, leitet die Logistik von EPA-Veranstaltungen und organisiert die Teilnahme des EPA an Veranstaltungen Dritter weltweit.