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Berufsbild Patentprüfer/in

 

Die Patentqualität ist heute wichtiger denn je. Nicht auf jede Erfindung kann ein europäisches Patent erteilt werden.
Was patentwürdig ist, entscheiden die Patentprüferinnen und -prüfer des EPA.

Sie arbeiten an vorderster Front der technologischen Entwicklung und befassen sich jeden Tag mit den neuesten und anspruchsvollsten technischen Innovationen.

Die Patentqualität ist heute wichtiger denn je. Nicht auf jede Erfindung kann ein europäisches Patent erteilt werden. Was patentwürdig ist, entscheiden die Patentprüferinnen und -prüfer des EPA.

Sie arbeiten an vorderster Front der technologischen Entwicklung und befassen sich jeden Tag mit den neuesten und anspruchsvollsten technischen Innovationen.

Wissenschaft und Recht

In ihrem Arbeitsalltag sind wissenschaftliches Fachwissen und analytische Recherchen ebenso gefragt wie ein Auge für die rechtlichen Aspekte des geistigen Eigentums.

Die Hauptaufgabe der Patentprüferinnen und -prüfer besteht darin, beim EPA eingehende Patentanmeldungen zu recherchieren und zu prüfen. Patentanmeldungen beschreiben anhand von Text und Zeichnungen eine Erfindung, die eine Einzelperson oder ein Unternehmen (der Anmelder) rechtlich schützen lassen will.

  • Zweck der Recherche ist die Ermittlung der relevantesten vorhandenen Dokumentation ("Stand der Technik"), anhand derer die Patentierbarkeit der Erfindung beurteilt werden kann.
  • Im Zuge der Sachprüfung wird der Anmelder (bzw. dessen Vertretung, z. B. Patentanwaltskanzlei) auf mögliche Einwände gegen die Erteilung eines Patents aufmerksam gemacht, damit diese dann im Schriftverkehr oder bei Bedarf in einer mündlichen Verhandlung ausgeräumt werden können.
  • Wird ein Patent angefochten, führen die Prüfer/innen der Einspruchsabteilung das entsprechende Einspruchsverfahren.